„Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, ob was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter - Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.”
Jean-Claude Juncker, Vorsitzender des Europäischen Rates 1997/2005
Tja, Leute, gibt es da noch Fragen? Und ein Schelm, wer da an die Bundesrepublik Deutschland denkt.
Freitag, 8. Oktober 2010
Donnerstag, 7. Oktober 2010
Leseempfehlung
Ein guter Artikel zur Realität hier in der BRD: http://das-blaettchen.de/die-soziale-mauer/
Das deutsche Stimmvieh
ist auch ein dummes Vieh - selbstredend, wenn man den derzeitigen Umfragewerten der Grünen auch nur halbwegs Glauben schenken darf.
Diese Partei, die ihre Ideale noch schneller und gründlicher verraten und verkauft hat als die SPD (und das will was heißen) liegt im Bundestrend bei ca. 24%. Geil! Echt geil, kann ich da wirklich nur sagen.
Turnschuh, Wollpulli und Vollbart sind längst vergessene Reliquien, genauso vergessen wie die Politik, die dadurch repräsentiert wurde.
Nur Einiges zur Erinnerung: 1999 Kosovo-Krieg, 2001 Zustimmung zum OEF-Einsatz trotz fehlendem Un-Mandat.
In der rot/grünen Bundesregierung Unterstützung der Agenda2010 mit Zertstörung der GRV und GKV, Vernichtung des Arbeitsmarktes durch Hartz IV, Zeitarbeit etc. , Armutsvermehrung auch bei Kindern.
Weiter: aktive Vorbereitung in dieser Regierungszeit der Finanzkrise durch Unterstützung der SPD-Wirtschaftspolitik wie Steuersenkungen für Unternehmen, Hedgefonds, Steuerfreistellungen von Unternehmensgewinnen etc.
Asylantenhetze alla Sarrazin und Sicherheitshysterie von der selbst Schäuble was lernen kann verdanken wir dem Ex-Grünen Schilly. Und so weiter, und so weiter.
Von den heutigen Position dieser ehemaligen Revolutionäre mag ich gar nicht reden.
Und diese Wendepartei reitet nun auf der Welle des Merkel'schen Atomverbrechens wieder fröhlich zur Macht um... mit wem? Der SPD und Steinbrück als Kanzlerkandidat? Mit Trittin und Künast auf in den Irak und zur Agenda 2020? Westerwelle und Merkel als Regierungsberater?
Deutscher stimm', aber nicht wie ein dummes Vieh!
Diese Partei, die ihre Ideale noch schneller und gründlicher verraten und verkauft hat als die SPD (und das will was heißen) liegt im Bundestrend bei ca. 24%. Geil! Echt geil, kann ich da wirklich nur sagen.
Turnschuh, Wollpulli und Vollbart sind längst vergessene Reliquien, genauso vergessen wie die Politik, die dadurch repräsentiert wurde.
Nur Einiges zur Erinnerung: 1999 Kosovo-Krieg, 2001 Zustimmung zum OEF-Einsatz trotz fehlendem Un-Mandat.
In der rot/grünen Bundesregierung Unterstützung der Agenda2010 mit Zertstörung der GRV und GKV, Vernichtung des Arbeitsmarktes durch Hartz IV, Zeitarbeit etc. , Armutsvermehrung auch bei Kindern.
Weiter: aktive Vorbereitung in dieser Regierungszeit der Finanzkrise durch Unterstützung der SPD-Wirtschaftspolitik wie Steuersenkungen für Unternehmen, Hedgefonds, Steuerfreistellungen von Unternehmensgewinnen etc.
Asylantenhetze alla Sarrazin und Sicherheitshysterie von der selbst Schäuble was lernen kann verdanken wir dem Ex-Grünen Schilly. Und so weiter, und so weiter.
Von den heutigen Position dieser ehemaligen Revolutionäre mag ich gar nicht reden.
Und diese Wendepartei reitet nun auf der Welle des Merkel'schen Atomverbrechens wieder fröhlich zur Macht um... mit wem? Der SPD und Steinbrück als Kanzlerkandidat? Mit Trittin und Künast auf in den Irak und zur Agenda 2020? Westerwelle und Merkel als Regierungsberater?
Deutscher stimm', aber nicht wie ein dummes Vieh!
...fehlt mir
So, da macht der Geißler doch den Schlichter und fordert: "Die Gespräche müssen ohne Vorbedingungen geführt werden" . Aha. Für die Gegner ist klar, was damit gemeint ist: keine Demonstrationen, im Grunde keine Aktionen mehr sondern stillhalten. Aber was heißt das für die Landesregierung BaWü? Auch stillhalten? Wenn ja, womit stillhalten? Was in jedem Fall nicht stillhalten muss, sind die Baumaßnahmen.
Gleiches forderte der Generalsekrätar der CDU BaWü, Thomas Strobl gestern in "Stern TV" sosehr, dass es sogar Jauch auffiel; und der ist bekanntlich linker Positionen völlig unverdächtig.
Die Frage ist also, ist der Baustopp eine notwendige Bedingung für bilaterale, faire Gespräche oder nicht? Ich denke, die Frage muss von ihrem eigentlichen Subjekt, den Baumaßnahmen, abstrahiert werden auf eine höhere Ebene. So wie es ja auch längst nicht mehr nur um den Stuttgart an sich geht, sondern hier ja bereits ganz offen von einer Systemfrage der Demokratie gesprochen wird.
Es steht also der Vorwurf im Raum, dass hier Demokratie missachtet wird versus der Aussage, alles sei demokratisch entschieden. (und fürwahr: der inflationäre Gebrauch des Begriffes "Demokratie" und "demokratisch entschieden" von Seiten der Politik lässt schon den Verdacht aufkommen, es ginge hier nicht ganz nach demokratischen Regeln).
Also muss an dieser Stelle doch erst einmal ein Konsens der Demokratie gefunden werden, bevor es um die eigentliche Sache, den Bahnhof, geht.
Und genau hier lügt Geißler: er fordert - durchaus zurecht - demokratisches Stillhalten der Gegner aber dem aus deren Sicht und wohlmöglich auch tatsächliche undemokratische Verhalten der Befürworter soll kein Einhalt geboten werden.
Was Geißler hier betreibt, ist kein demokratischer Prozeß, sondern Totalitäres ganz subtil.
Gleiches forderte der Generalsekrätar der CDU BaWü, Thomas Strobl gestern in "Stern TV" sosehr, dass es sogar Jauch auffiel; und der ist bekanntlich linker Positionen völlig unverdächtig.
Die Frage ist also, ist der Baustopp eine notwendige Bedingung für bilaterale, faire Gespräche oder nicht? Ich denke, die Frage muss von ihrem eigentlichen Subjekt, den Baumaßnahmen, abstrahiert werden auf eine höhere Ebene. So wie es ja auch längst nicht mehr nur um den Stuttgart an sich geht, sondern hier ja bereits ganz offen von einer Systemfrage der Demokratie gesprochen wird.
Es steht also der Vorwurf im Raum, dass hier Demokratie missachtet wird versus der Aussage, alles sei demokratisch entschieden. (und fürwahr: der inflationäre Gebrauch des Begriffes "Demokratie" und "demokratisch entschieden" von Seiten der Politik lässt schon den Verdacht aufkommen, es ginge hier nicht ganz nach demokratischen Regeln).
Also muss an dieser Stelle doch erst einmal ein Konsens der Demokratie gefunden werden, bevor es um die eigentliche Sache, den Bahnhof, geht.
Und genau hier lügt Geißler: er fordert - durchaus zurecht - demokratisches Stillhalten der Gegner aber dem aus deren Sicht und wohlmöglich auch tatsächliche undemokratische Verhalten der Befürworter soll kein Einhalt geboten werden.
Was Geißler hier betreibt, ist kein demokratischer Prozeß, sondern Totalitäres ganz subtil.
Mittwoch, 6. Oktober 2010
allein der Glaube...
"...dieser Pazifismus der dreißiger Jahre hat Auschwitz erst möglich gemacht.“ 1983 1
Was Attac vertrete, das sei "im Grunde kompatibel mit dem Grundsatzprogramm der CDU" 2007 2
"Sie (Merkel) hat vor allem erkannt, dass man keine Wahl gewinnen kann gegen die Mehrheit des Volkes." 2010 3
Na wer? Richtig, Attac-Miglied Geißler.
Neben Gauck Mappus' erste Wahl zur Vermittlung im Demokratiefall S21. Allein die Tatsache, das Mappus und sein Gesindel, die ja jede Alternative zum Bau von S21 total(itär) ablehnen, Geißler vorschlagen, macht mich schon mehr als stutzig. Denn es geht ja nicht um Vermittlung, sondern um Durchsetzung des Projektes, das weiß auch Geißler und wenn es ihm ernst ist, mit dem was er als Attacmitglied vertritt, kann er (als immer noch CDU-Mitglied) diesen Job nur ablehnen. Wir werden sehn.
Was Attac vertrete, das sei "im Grunde kompatibel mit dem Grundsatzprogramm der CDU" 2007 2
"Sie (Merkel) hat vor allem erkannt, dass man keine Wahl gewinnen kann gegen die Mehrheit des Volkes." 2010 3
Na wer? Richtig, Attac-Miglied Geißler.
Neben Gauck Mappus' erste Wahl zur Vermittlung im Demokratiefall S21. Allein die Tatsache, das Mappus und sein Gesindel, die ja jede Alternative zum Bau von S21 total(itär) ablehnen, Geißler vorschlagen, macht mich schon mehr als stutzig. Denn es geht ja nicht um Vermittlung, sondern um Durchsetzung des Projektes, das weiß auch Geißler und wenn es ihm ernst ist, mit dem was er als Attacmitglied vertritt, kann er (als immer noch CDU-Mitglied) diesen Job nur ablehnen. Wir werden sehn.
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